Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Frank
Kraeh) über die Internetseite www.frankkraeh.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der
Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung digitaler Inhalte zum Downloaden oder zum Streamen
sowie die Durchführung von (Live-Online-)Kursen.
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Angebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der
jeweiligen Angebotsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zur Buchung beabsichtigten Leistungen werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder ähnliche Bezeichnung) und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen abschließend die
Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay,
Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop
geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende
Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung
abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die
Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu
ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im
jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,
dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten
(1) Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns
erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber. Art und Umfang der
Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz.
Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die
Erlaubnis, eine Kopie des digitalen Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw.
sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile davon zu vermieten
oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterzulizenzieren, öffentlich wiederzugeben oder in sonstiger
Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung zu stellen.
§ 4 Nutzungslizenz bei digitalen Streaming-Angeboten
(1) Die von uns bereitgestellten Video-Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten die in Abs. 2
und 3 beschriebene Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Soweit im Angebot angegeben, erhalten Sie Zugriff auf die Video-Inhalte in der Form des Streamings
und nur zu Ihrer persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, sowie nur in dem Rahmen, der durch die
normale technische Funktionalität des Dienstes vorgegeben und erlaubt ist. Streaming bedeutet dabei die
digitale Übertragung der Inhalte über das Internet auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in
einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten
oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
(3) Sie haben für die Dauer des Vertrages Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl an Wiederholungen.
§ 5 Leistungserbringung bei Live-Online-Kursen
(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den
vereinbarten Terminen unter Nutzung eines Live-Video-Tools oder sonstiger Fernkommunikationsmittel.
Bei der Durchführung der Kurse und Vermittlung der Inhalte handelt es sich um die Erbringung einer
Dienstleistung, wobei ein konkreter Erfolg nicht geschuldet ist.
(4) Die Durchführung der Live-Online-Kurse erfolgt gegebenenfalls unter Nutzung eines Videokonferenz-
Tools eines Drittanbieters. Detaillierte Informationen zur Durchführung des jeweiligen Online-Kurses unter
Nutzung eines Videokonferenz-Tools, der hierfür erforderlichen technischen und sonstigen
Voraussetzungen, einschließlich der Ihrerseits notwendigen Mitwirkungshandlungen erhalten Sie ferner in
der Kursbeschreibung, oder in von uns oder ggf. vom Anbieter des Videokonferenz-Tools versandten E-
Mail-Benachrichtigungen.
In jedem Fall benötigen Sie einen Internetzugang, einen gängigen Browser sowie Computer, Laptop, Tablet
oder Mobiltelefon, welche über Kamera und Mikrofon verfügen.
Sie sind verpflichtet, sich rechtzeitig vor Kursbeginn als Teilnehmer anzumelden sowie sich rechtzeitig zu
dem gebuchten Veranstaltungstermin über den Teilnahmelink einzuloggen. Im Rahmen der Anmeldung und
des Anlegens eines Profils, werden Sie ggf. aufgefordert, einen Benutzernamen einzugeben. Bitte beachten
Sie, dass Ihr Benutzername soweit zutreffend für andere Teilnehmer des Online-Kurses sichtbar ist.
§ 6 Rücktritt / Stornierung
(1) Sie können bis zu 30 Tage vor Kursbeginn kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt bedarf
der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der
Rücktrittserklärung bei uns. Weniger als 30 Tage vor Kursbeginn ist der Rücktritt nicht mehr möglich.
(2) Im Falle der Nichtteilnahme oder teilweisen Teilnahme an dem gebuchten Kurs ist keine Rückerstattung
von Kursgebühren möglich.
(3) Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt, es besteht unabhängig von dem Bestehen
oder Nichtbestehen dieses zusätzlichen Rücktrittsrechts.
§ 7 Ersatzteilnehmer
Sie können jederzeit vor Kursbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen
Ihnen keine Kosten.
§ 8 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die im jeweiligen Angebot
ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend "Grundlaufzeit" genannt. Eine Grundlaufzeit von mehr als 2 Jahren
kann nicht vereinbart werden.
(2) Wird der Abonnement-Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit (soweit im jeweiligen
Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich
stillschweigend auf unbestimmte Zeit.
Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat (soweit im jeweiligen
Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) gekündigt werden.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die auf unserer Internetpräsenz
eingebundene Kündigungsschaltfläche (“Verträge hier kündigen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und
übermittelt werden.
§ 9 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24
Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen
unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-
Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste
bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert
hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
(2) Zahlung über "Stripe"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock,
Dublin, D02 H210, Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über "Stripe" werden Ihnen unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang
angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Stripe" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit
hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere
Informationen zu "Stripe" finden Sie unter https://stripe.com/de.
§ 10 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
§ 11 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Frank Kraeh
Zschorlauer Str. 30
08289 Schneeberg
Deutschland
Telefon: 03772 3573300
E-Mail: [email protected]
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-
Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind bereit, aber nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das
Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt
oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die
gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im
Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken
oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat
erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit nichts anderes vereinbart ist:
Über PayPal Checkout:
- Zahlung per PayPal
- Zahlung per PayPal Express
Über Stripe:
- Zahlung per Sofort/Sofortüberweisung
- Zahlung per SEPA-Lastschrift (über Klarna)
- Zahlung per Kreditkarte (über Klarna)
- Zahlung per Rechnung (über Klarna)
- Zahlung per Ratenkauf (über Klarna)
- Zahlung per Kreditkarte
- Zahlung per giropay
- Zahlung per Apple Pay
- Zahlung per Google Pay
- Zahlung per SEPA-Lastschrift
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Bereitstellung
Digitale Inhalte werden Ihnen in Ihrem Kundenaccount bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt innerhalb
von 24 Stunden nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer
Zahlungsanweisung). Über die Bereitstellung werden Sie auch per E-Mail informiert.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung
"Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I) sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des
Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie
unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
letzte Aktualisierung: 12.06.2024